7.4. Die Bezeichnungen der Benutzer- / Account-Namen und Internet-Adressen der Internetseiten des Nutzers sowie die vom Server abrufbaren Inhalte und gespeicherten Daten des Nutzers dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Namens-, Urheber-, Wettbewerbs-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und / oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows, etc.) zum Gegenstand haben. Er verpflichtet sich ferner, keine Inhalte zu hinterlegen oder hinterlegen zu lassen, die extremistisches (insbesondere rechtsextremes und linksextremes), ausländerfeindliches oder rassistisches Gedankengut verbreiten oder extremistische (insbesondere rechtsextreme oder linksextreme) Organisationen oder Personen unterstützen. Schließlich verpflichtet sich der Nutzer, alles zu unterlassen, was in Bezug auf HIS, andere Nutzer oder sonstige Dritte zu einer Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität führen könnte.
7.5. HIS ist nicht verpflichtet, den Account und die Internetseiten des Nutzers auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Der Nutzer versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten Informationen bzw. Daten und / oder nach seinen Informationen für ihn von HIS erstellten Internetseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Marken-, Namens-, Urheber-, Wettbewerbs-, Datenschutzrechte, usw. verstößt. Dies gilt auch dann, wenn die Inhalte auf einem anderen Server als dem von HIS abgelegt sind und nur mittels Umleitung durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen zugänglich gemacht werden.
7.6. FlugStatistik™, die Internetseiten, die Applikation von HIS und die Nutzerseiten sowie etwaige zukünftige Funktionen oder Internetseiten der FlugStatistik™ sind ausschließlich für den privaten Gebrauch bzw. die private Nutzung gedacht und dürfen daher weder vom Nutzer noch von Dritten zu gewerblichen, geschäftsmäßigen oder sonstwie nicht als privat einzustufenden Zwecken genutzt werden.
Damit ist es insbesondere, aber nicht ausschließlich, Unternehmen der Reise- und Touristikbranche jeglicher Art und Größe untersagt, die Angaben, Informationen, Daten oder sonstigen Inhalte der FlugStatistik™, der Internetseiten, der Applikation von HIS und der Nutzerseiten sowie etwaiger zukünftiger Funktionen oder Internetseiten der FlugStatistik™ insbesondere zu Demonstrations-, Auswertungs-, Markt-, Meinungs- oder Werbeforschungs- oder sonstigen gewerblichen, geschäftsmäßigen oder sonstwie nicht als privat einzustufenden Zwecken zu nutzen.
Hiervon ausdrücklich ausgenommen sind solche natürlichen oder juristischen Personen, die mit HIS einen gesonderten entgeltlichen Vertrag schließen, der es ihnen unter Beachtung der in den AGB und der DE näher beschriebenen Datenschutzrechte der Nutzer ermöglicht, mit jenen z.B. für eine persönliche Befragung oder zu Markt-, Meinungs- oder Werbeforschungszwecken Kontakt aufnehmen zu können.
Allen Nutzern und Dritten ist es untersagt, auf FlugStatistik™, den Internetseiten, der Applikation von HIS und den Nutzerseiten sowie etwaigen zukünftigen Funktionen oder Internetseiten der FlugStatistik™ in welcher Form auch immer (z.B. durch textliche Hinweise oder Links) sowohl für eigene als auch für fremde gewerbliche, geschäftsmäßige oder sonstwie nicht als privat einzustufende Waren, Dienstleistungen oder sonstige Angebote Werbung zu machen.
Hiervon ausdrücklich ausgenommen sind solche natürlichen oder juristischen Personen, die mit HIS einen gesonderten entgeltlichen Vertrag schließen, der es ihnen ermöglicht, für ihre Waren, Dienstleistungen oder sonstigen Angebote z.B. durch Banner oder in anderer Form werben zu dürfen.
8. Empfang und Versand von E-Mails, Einsatz von Spam- / Viren-Filtern
8.1. Die in den AGB und der DE erwähnten Mitteilungen von HIS an den Nutzer sowie die im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt HIS grundsätzlich an die von dem Nutzer bei Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Nutzer derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
Sollte der Nutzer keine E-Mail-Adresse angegeben haben, stellt HIS die entsprechenden Mitteilungen über die auf den Nutzerseiten unter dem Bereich "News" und auf der persönlichen Startseite des Nutzers dar. Diese Mitteilungen gelten somit ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung auf den genannten Seiten als zugestellt.
8.2. Der Nutzer darf keine E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers massenhaft (so genannter "Spam") über die Systeme bzw. Server von HIS versenden oder mittels "Spam" bei HIS gehostete Inhalte bewerben. Der Nachweis einer Einwilligung des jeweiligen Empfängers obliegt dem Nutzer.
8.3. HIS ist berechtigt, auf etwa bereitgestellten POP3-E-Mail-Accounts empfangene E-Mails zu löschen, wenn diese vom Nutzer bereits abgerufen bzw. gelesen wurden, diese nutzerseitig weitergeleitet oder diese länger als 60 Tage gespeichert wurden.
8.4. HIS und Dritte, derer sich HIS zur Vertragserfüllung bedient, sind zum Schutz der Nutzer und der Infrastruktur vor unverlangt zugesandten Massen-E-Mails / Spam-E-Mails (unerwünschte Werbebotschaften) berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Empfang und die Zustellung von eingehenden E-Mails abzulehnen, wenn aufgrund eines automatisierten Prüfverfahrens eine nicht unerhebliche Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass es sich bei der betroffenen Nachricht um eine unverlangt zugesandte Massen-E-Mail / Spam-E-Mail handelt. Der Nutzer stimmt der Filterung von Massen-E-Mails / Spam-E-Mails in seinem Posteingang zu. Es werden hierfür nach dem jeweiligen Stand der Technik geeignete automatisierte Prüfverfahren (z.B. erprobte Blacklists, etc.) eingesetzt. Als Spam-E-Mails qualifizierte E-Mails werden zum Versender zurückgeschickt mit dem Hinweis auf einen unsicheren Server (open-Relay). HIS öffnet in keiner Situation die E-Mail, sondern lehnt den unsicheren Versenderserver vor dem Erhalt der E-Mail ab. Der Nutzer stimmt daher dem Verzicht auf die Rechte insbesondere aus § 206 Abs. 2, § 303a Strafgesetzbuch (StGB) in vollem Umfang zu. Diese Regelungen kommen nur dann zum Tragen, wenn ein Spam-E-Mail-Schutz zum Leistungsumfang des jeweiligen Vertrages gehört oder freiwillig eingeführt worden ist. Für hierbei auftretende Fehler und daraus resultierende Datenverluste haften HIS und Dritte, derer sich HIS zur Vertragserfüllung bedient, nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.
9. Entgeltzahlung, -erhöhung, Zahlungsverzug, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
9.1. Die Höhe der vom Nutzer an HIS für Dienstleistungen zu bezahlenden Entgelte und der jeweilige Abrechnungszeitraum sowie für Warenlieferungen zu zahlenden Preise und Versandkosten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung und Preisliste des vom Nutzer gewählten Dienstleistungs- / Waren-Produkts. Die von HIS in Rechnung gestellten Entgelte / Preise verstehen sich in Euro inklusive der am Tag der Rechnungsstellung jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und bei Warenlieferung zuzüglich der ebenfalls dort ausgewiesenen Versandkosten. Die Entgelte für Dienstleistungen werden jährlich im Voraus fällig; Preise und Versandkosten für Warenlieferungen sind ebenfalls im Voraus zu bezahlen.
9.2. Die Rechnungsstellung erfolgt bei Warenlieferungen (z.B.Posterbestellungen) ausschließlich auf postalischem Wege im Zuge der Warenbelieferung, bei Dienstleistungen auf elektronischem Wege. HIS wird die Rechnungen für Dienstleistungen im *.pdf-Format an die von dem Nutzer bei Registrierung angegebene E-Mail-Adresse senden. Elektronische Rechnungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser E-Mail-Adresse als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Nutzer derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig. Zahlungen gelten erst als erfolgt, wenn sie auf dem Konto von HIS gutgeschrieben wurden. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm keine Rechnungen in Schriftform zugesandt werden. Verlangt der Nutzer dennoch eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist HIS berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 1,00 zu berechnen.
9.3. Die vom Nutzer zu erbringenden Zahlungen hat der Nutzer ohne Abzug jeglicher Art im Voraus durch Banküberweisung an HIS auf das von ihm benannte Konto zu leisten.
9.4. Der Nutzer ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Nutzer hat dies nicht zu vertreten. Dem Nutzer obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.
9.5. Ist der Nutzer Verbraucher, so ist HIS bei Überschreitung der vorgenannten Zahlungsfrist im Sinne des § 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB bei Entgeltforderungen zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB berechtigt. Ist der Nutzer nicht Verbraucher, so gilt im vorbenannten Fall ein Zinssatz von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche durch HIS, insbesondere der Nachweis eines höheren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen. Befindet sich der Nutzer mit der Entgeltzahlung für zwei aufeinander folgende Monate, mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, ist HIS berechtigt, den Account zu sperren (Ziffer 12.) oder außerordentlich zu kündigen (Ziffer 4.2.).
9.6. Die Entgelte / Preise sind Festpreise. HIS bestimmt die Entgelte / Preise für die Zukunft durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. HIS ist berechtigt, die Entgelte angemessen zu erhöhen. Die Entgelterhöhung bedarf der Zustimmung des Nutzers. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Nutzer der Erhöhung nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. HIS ist verpflichtet, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Nutzer der Preiserhöhung, steht HIS ein Sonderkündigungsrecht nach Ziffer 4.2 zu.
9.7. Vorausbezahlte Entgelte werden, wenn der Vertrag vor Ablauf des Abrechnungszeitraums endet, dem Nutzer nicht erstattet, sofern nicht die Kündigung durch HIS verschuldet worden ist.
9.8. Mit eigenen Forderungen kann der Nutzer gegen Forderungen von HIS nur aufrechnen, soweit diese unwidersprochen oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Nutzer nur wegen Gegenansprüchen zu, die aus dem Vertragsverhältnis mit HIS resultieren.
9.9. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsansprüche von HIS aus seiner Geschäftsbeziehung mit dem Nutzer, auch wenn Zahlungen für die konkrete Ware erbracht wurden, Eigentum von HIS.
Bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die gelieferte Ware hat der Nutzer HIS unverzüglich hierüber zu benachrichtigen.
10. Mängel / Leistungsstörungen
10.1. Für Mängel von Waren haftet HIS nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2. Für Leistungsstörungen ist HIS nur verantwortlich, soweit diese die von HIS nach Ziffer 3. zu erbringende Leistungen betreffen.
10.3. Störungen hat HIS im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Nutzer ist verpflichtet, vor Anzeige eventueller Störungen zunächst eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch oder anderweitig von HIS dafür zur Verfügung gestellten Dokumentationen durchzuführen. Hat dies zu keiner Abhilfe geführt, ist der Nutzer verpflichtet, für ihn erkennbare Störungen stets aussagekräftig - insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen - zu dokumentieren und diese HIS unverzüglich schriftlich anzuzeigen ("Störungsmeldung"). Der Nutzer hat HIS bei einer möglichen Störungsbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Erfolgt die Beseitigung der Störung nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums, hat der Nutzer HIS eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird die Störung innerhalb dieser Nachfrist nicht beseitigt, hat der Nutzer Anspruch auf Ersatz des ihm entstandenen Schadens im Rahmen der Ziffer 11.
10.4. Wird die Funktionsfähigkeit des Servers aufgrund nicht vertragsgemäßer Inhalte oder aufgrund einer über den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch hinausgehenden Nutzung (Ziffer 7.2 und 7.3) beeinträchtigt, kann der Nutzer hinsichtlich hierauf beruhender Störungen keine Rechte geltend machen.
10.5. Im Falle höherer Gewalt ist HIS von der Leistungspflicht befreit. Hierzu zählen insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen (z.B. Streik, Aussperrung), Krieg, Aufruhr, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber sowie Störungen, die im Bereich der Dienste bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern von HIS oder deren Lieferanten oder Unterauftragnehmern eintreten, soweit diese nicht von HIS verschuldet wurden.
11. Haftung
11.1. Im Falle des Vorsatzes haftet HIS unbeschränkt. In Fällen grober Fahrlässigkeit und einfacher Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei der Geltendmachung von Schadensersatz statt der Leistung ist die Ersatzpflicht von HIS auf den vertragstypischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (Die Haftungshöchstsumme ist darüber hinaus in anderen Fällen, als denen des Satzes 1 begrenzt auf die Höhe des vom Nutzer zu entrichtenden Jahresentgelts.) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
11.2. Die Haftung wegen Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, aus der Übernahme einer Garantie, aus Verzug und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus sonstigen zwingenden gesetzlichen Bestimmungen bleibt hiervon unberührt.
11.3. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Pflichtverletzungen von Arbeitnehmern, gesetzlichen und rechtsgeschäftlichen Vertretern sowie Erfüllungsgehilfen von HIS.
11.4. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
12. Sperrung, Freistellung, Schadensersatz, Vertragsstrafe
12.1. Soweit die Voraussetzungen einer Sperrung des Accounts gegeben sind, ist HIS zur Sperrung sämtlicher vertragsgegenständlicher Dienste und Leistungen berechtigt. Die Wahl der Sperrmaßnahme liegt dabei im Ermessen von HIS. HIS wird insoweit die berechtigten Belange des Nutzers berücksichtigen. Insbesondere wird HIS im Falle einer Sperrung wegen der Inhalte dem Nutzer deren Abänderung bzw. Beseitigung ermöglichen. HIS setzt den Kunden über die Sperrung unter Angabe des Grundes in Kenntnis. HIS genügt der Mitteilungspflicht, wenn die Sperrmitteilung per E-Mail an die vom Nutzer /Kunden angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird und/oder diese auf der persönlichen Startseite des Nutzers im Nutzerbereich eingestellt wird. Durch eine Sperrung wird der Nutzer nicht von seiner Verpflichtung entbunden, die vereinbarten Entgelte zu entrichten.
12.2. Erfolgt die Sperrung aufgrund Zahlungsverzuges nach Ziffer 9.5 ist HIS berechtigt, für die Sperrung und für die Aufhebung der Sperrung jeweils eine Gebühr von EUR 15,00 zu berechnen ("Sperr- und Entsperrgebühr").
12.3. Erlangt HIS selbständig von einem durch den Nutzer - insbesondere gegen die Regelungen der Ziffern 6.4., 7.2., 7.3., 7.4., 7.5., 7.6., 8.2. - begangenen Verstoß, der nicht offensichtlich ist, Kenntnis oder wird der Nutzer aufgrund eines solchen Verstoßes in Anspruch genommen, insbesondere anwaltlich abgemahnt, ist HIS zur Sperrung berechtigt. HIS hebt die Sperrung auf, wenn der Nutzer HIS gegenüber eine schriftliche Stellungnahme zur Rechtmäßigkeit der Inhalte abgegeben und eine angemessene Sicherheit geleistet hat. Die Höhe der Sicherheit entspricht insoweit der Höhe möglicher Verfahrenskosten von HIS für den Fall gerichtlicher Klärung, ob ein Gesetzes- oder Vertragsverstoß gegeben ist.
12.4. Handelt es sich um einen offensichtlichen Verstoß, ist HIS zur Sperrung berechtigt, bis der Nutzer entsprechend Ziffer 12.3 eine angemessene Sicherheit geleistet, den rechtswidrigen Zustand beseitigt und zum Ausschluss einer Wiederholungsgefahr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber HIS abgegeben hat. Die Höhe des Vertragsstrafeversprechens orientiert sich dabei an der Bedeutung des Verstoßes, beträgt aber mindestens EUR 5.500,00. Im Falle eines offensichtlichen Rechtsverstoßes ist HIS berechtigt, für die Sperrung und für die Aufhebung der Sperrung jeweils eine Gebühr von EUR 15,00 zu berechnen ("Sperr- und Entsperrgebühr").
12.5. Soweit HIS von Dritten oder von staatlichen Stellen wegen rechts- oder vertragswidriger Handlungen des Nutzers in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Nutzer, HIS von allen Ansprüchen freizustellen und diejenigen Kosten zu tragen, die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen sind. Dies umfasst insbesondere die Rechtsverteidigungskosten von HIS. Die Freistellung wirkt auch - als Vertrag zu Gunsten Dritter - für die im Rahmen der Vertragsabwicklung eingeschalteten Firmen und Personen.
13. Datensicherheit und Datenschutz
13.1. HIS stellt dem Nutzer performante Web-Dienste in einem modernen, kontinuierlich betreuten und gesicherten Rechenzentrum zur Verfügung. Dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass es aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Fehlern oder höherer Gewalt zu Ausfällen im Rechenzentrum oder im Datennetz kommen kann und der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Nutzer weiß, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte und auch weitere dort abgelegte Daten des Nutzers aus technischer Sicht von HIS jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass auch andere Teilnehmer am Internet unter Umständen technisch in der Lage sind, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren, sowie die Daten des Nutzers einzusehen. Die von HIS bereitgestellten Leistungen und Dienste werden vom Nutzer daher auf eigene Gefahr genutzt. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Servern gespeicherten Daten trägt der Nutzer vollumfänglich selbst Sorge.
13.2. Für die Sicherheit und Datensicherung der von ihm ins Internet übermittelten und aus dem Internet bezogenen sowie auf dem Server von HIS gespeicherten Daten ist der Nutzer selbst verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf dem Server von HIS überspielten Daten übernimmt HIS keine Haftung. Soweit an HIS Daten - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Nutzer Sicherheitskopien her. Die HIS-Server werden regelmäßig und sorgfältig gesichert. Im Falle eines dennoch eintretenden Datenverlustes ist der Nutzer verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an HIS zu übermitteln.
13.3. Datenschutzerklärung
Anonyme Datenerhebung
Der Nutzer kann die Internetseiten von HIS grundsätzlich besuchen, ohne HIS mitzuteilen, wer er ist. Jeder Zugriff auf die Internetseiten von HIS und jeder Abruf der dort hinterlegten Dateien werden jedoch protokolliert. HIS erhebt und speichert hierbei automatisch in seinen Server-Logfiles nur diejenigen Informationen, die der Browser des Nutzers an HIS übermittelt. Dies sind unter anderem:
Browsertyp / -version
verwendetes Betriebssystem
Referrer URL (die zuvor besuchte Internetseite)
Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)
Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
Name der abgerufenen Datei
übertragene Datenmenge
Meldung über erfolgreichen Abruf
HIS kann diese Daten nicht bestimmten Personen zuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Der Nutzer bleibt hierbei also anonym. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Die Daten werden nach einer statistischen Auswertung gelöscht.
Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten
HIS erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur, soweit sie für die Beantwortung einer Anfrage, Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung und Abwicklung eines Vertragsverhältnisses sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm von HIS aufgenommenen Daten gemäß den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz, insbesondere dem Telemediengesetz (TMG), Rundfunkstaats-vertrag (RfStV), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Telekommunikationsgesetz (TKG) und Ähnlichem, erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, soweit dies für die Beantwortung einer Anfrage, Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung und Abwicklung eines Vertragsverhältnisses sowie zu Abrechnungszwecken notwendig ist.
Weitergehende personenbezogene Daten des Nutzers werden von HIS nur mit Einwilligung des Nutzers erhoben, verarbeitet und genutzt, wenn der Nutzer diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen des eigentlichen Dienstes, einer Anfrage, Umfrage, bei Registrierung für personalisierte Dienste von HIS oder zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung und Abwicklung eines Vertragsverhältnisses sowie zu Abrechnungszwecken, macht.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm von HIS aufgenommenen Daten gemäß den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz, insbesondere dem Telemediengesetz (TMG), Rundfunkstaatsvertrag (RfStV), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Telekommunikationsgesetz (TKG) und Ähnlichem, erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, soweit er diese Abgaben freiwillig, etwa im Rahmen des eigentlichen Dienstes, einer Anfrage, Umfrage, bei Registrierung für personalisierte Dienste von HIS oder zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung und Abwicklung eines Vertragsverhältnisses sowie zu Abrechnungszwecken, gemacht hat.
HIS stellt dem Nutzer unter FlugStatistik™ eine Applikation zur Verfügung, die am ehesten als ein persönliches Logbuch der Flüge eines Nutzers bezeichnet werden kann. Die Applikation, die nur für angemeldete Nutzer und HIS erreichbar ist, dient der Aufbewahrung und erweiterten Verarbeitung der persönlichen Flugdaten des Nutzers. Ferner ermöglicht die Applikation unter FlugStatistik™ die Auswertung der Flugdaten eines Nutzers unter verschiedenen Betrachtungsmöglichkeiten. Die vom Nutzer aufgrund eigener Entscheidung veröffentlichten Statistken sind für jeden, der die Adresse "meine.flugstatistik.de/nutzername" kennt, zugänglich und können auch von Suchmaschinen wie etwa Google indiziert werden.
Die Nutzbarkeit der Applikation erfordert die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Applikation relevanten Daten. Dabei ist zu unterscheiden zwischen notwendigen Daten, die ein Nutzer angeben muss, und optionalen Daten, die ein Nutzer angeben kann, um seine Auswertungen zu verfeinern.
Notwendige Daten:
Für die Applikation notwendige Daten sind: Nutzername, Passwort sowie Abflugort und Zielort.
Optionale Daten:
Für die Applikation optionale Daten sind u.a.: vollständiger Name des Nutzers, PLZ des Nutzers, Wohnort des Nutzers, Land des Nutzers, Zeitpunkte der Flüge des Nutzers in welcher Form auch immer (d.h. Jahreszahl, genaues Datum, Uhrzeit), Flugnummer, genutzte Fluggesellschaft, Flugzeugtyp, Kennzeichen des Flugzeuges, Taufname des Flugzeuges, Sitzplatz des Nutzers beim jeweiligen Flug, Klasseneinteilung des Sitzplatzes (d.h. Economy / Tourist Class, Business / Comfort Class, First Class / Erste Klasse), Flugzweck und eventuelle Kommentare des Nutzers zu den jeweiligen Flügen.
Die vorgenannten notwendigen und optionalen sowie etwaige zukünftige optionale Daten, die der Nutzer freiwillig zum Zwecke der Nutzung der Applikation in diese eingibt, werden von HIS zur Ermöglichung und Sicherstellung der Nutzung der Applikation durch den Nutzer auf seinen Servern gespeichert.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche notwendigen und optionalen Daten, die der Nutzer freiwillig zum Zwecke der Nutzung der Applikation in diese eingibt, von HIS gemäß den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz, insbesondere dem Telemediengesetz (TMG), Rundfunkstaatsvertrag (RfStV), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Telekommunikationsgesetz (TKG) und Ähnlichem erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, soweit dies zur Ermöglichung und Sicherstellung der Nutzung der Applikation durch den Nutzer notwendig ist.
Bei der Bestellung von Postern, die individuell für den Nutzer mit dessen persönlichen Flugdaten angefertigt werden, müssen die entsprechenden Daten des Nutzers aus dessen Nutzerbereich der Applikation entnommen werden.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass bei der Bestellung von Postern HIS die entsprechenden Daten des Nutzers gemäß den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz, insbesondere dem Telemediengesetz (TMG), Rundfunkstaatsvertrag (RfStV), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Telekommunikationsgesetz (TKG) und Ähnlichem aus dessen Nutzerbereich der Applikation entnehmen darf, soweit dies notwendig ist, um ein Poster individuell für den Nutzer mit dessen persönlichen Flugdaten anfertigen zu können.
Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
HIS gibt die personenbezogenen Daten einschließlich der Anschrift und der E-Mail-Adresse des Nutzers grundsätzlich nicht an Dritte weiter.
HIS darf jedoch die erhobenen Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner (insbesondere Logistikpartner, Hausbank und Ähnliche; z.B. SEB Bank, DHL, Bank des Nutzers), derer sich HIS zur Vertragserfüllung bedient, übermitteln, soweit die Zweckbestimmung der Daten gewahrt bleibt. In diesen Fällen leitet HIS die Daten gemäß den Vorgaben der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz (insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes) weiter. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die erhobenen Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, derer sich HIS zur Vertragserfüllung bedient, übermittelt werden dürfen, soweit die Zweckbestimmung der Daten gewahrt bleibt.
HIS ist es gestattet, personenbezogene Daten des Nutzers für Zwecke der eigenen Beratung, der eigenen Werbung, der eigenen Marktforschung, vor allem aber zur bedarfsgerechten Gestaltung der von HIS angebotenen elektronischen Dienste zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen.
Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten des Nutzers auch für Zwecke der eigenen Beratung, der eigenen Werbung, der eigenen Marktforschung, vor allem aber zur bedarfsgerechten Gestaltung der von HIS angebotenen elektronischen Dienste erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen
HIS wird den Nutzer bei jedem Vorhaben zum Zwecke der Beratung, Werbung oder Marktforschung für Dritte persönlich über die Nutzerseiten kontaktieren oder per E-Mail anschreiben, um eine entsprechende Zustimmung des Nutzers zu erlangen.
HIS darf anonymisierte Nutzungsdaten, die keine Rückschlüsse auf einzelne Nutzer erlauben, sowohl zum Zwecke der Marktforschung anderen Diensteanbietern übermitteln als auch für eigene Pressemeldungen oder andere seiner Öffentlichkeitsarbeit dienende Maßnahmen nutzen.
Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass HIS anonymisierte Nutzungsdaten, die keine Rückschlüsse auf einzelne Nutzer erlauben, sowohl zum Zwecke der Marktforschung anderen Diensteanbietern übermitteln als auch für eigene Pressemeldungen oder andere seiner Öffentlichkeitsarbeit dienende Maßnahmen nutzen darf.
Darüber hinaus behandelt HIS die Daten vertraulich und in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz. HIS wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als HIS auf Anordnung der zuständigen Stellen verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, im Einzelfall Auskunft über Bestandsdaten zu erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der Länder, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.
Eine über den hier beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten des Nutzers erfolgt nur mit dessen Einwilligung.
Export und Verarbeitung der Daten in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes
Es findet kein Export der Daten in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes statt.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung
Im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen hat der Nutzer jederzeit ein Recht auf Auskunft über die bezüglich seiner Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung und auf Berichtigung sowie Sperrung oder Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern der Löschung gesetzliche, vertragliche, handels- bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen oder Gründe entgegenstehen, erfolgt anstelle einer Löschung eine Sperrung seiner Daten.
Cookies
Die Internetseiten von HIS verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Ein Cookie (deutsche Entsprechung am ehesten "Profildatei") ist eine kleine Textdatei, die ein Server auf der Festplatte des Rechners des Nutzers hinterlegt und die der Browser des Nutzers speichert, um dort zeitlich beschränkt Informationen vorzuhalten, die für die Nutzung des entsprechenden Servers benötigt werden. HIS setzt Cookies zum Zwecke der Erkennung und Steuerung von Prozessen innerhalb der Applikation sowie zur Zwischenspeicherung von Sitzungsdaten ein. Dieses Cookie ist zur ordnungsgemäßen Funktion der Applikation zwingend notwendig. Die Annahme dieses Cookies kann vom Nutzer zwar verweigert werden, führt aber zwangsläufig zu Systemfehlern, die von HIS nicht beseitigt oder korrigiert werden können. Die meisten der von HIS verwendeten Cookies sind so genannte "Session-Cookies". Sie werden nach Ende des Besuchs des Nutzers automatisch gelöscht. HIS-Cookies richten auf dem Rechner des Nutzers keinen Schaden an und enthalten keine Viren, Trojaner oder ähnliche Schad-Programme.
Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass HIS auf seinen Internetseiten zum Zwecke der Erkennung und Steuerung von Prozessen innerhalb der Applikation sowie zur Zwischenspeicherung von Sitzungsdaten Cookies einsetzen darf, um eine ordnungsgemäße Funktion der Applikation sicherzustellen, soweit diese Cookies auf dem Rechner des Nutzers keinen Schaden anrichten und keine Viren, Trojaner oder ähnliche Schad-Programme enthalten.
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Hinweis zu Werbung
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Hinweis zu Internet-Bezahlsystemen
HIS weist darauf hin, dass für die Bestellung der Produkte und
Dienstleistungen von HIS auf der FlugStatistik.de neben Banküberweisungen
auch Internet-Bezahlsysteme (wie etwa PayPal) angeboten werden, deren
Betreiber außerhalb der EU ansässig sind. Insbesondere speichern diese
Unternehmen dabei die für die Bezahlung relevanten Daten des bestellenden
Nutzers auf Servern außerhalb der EU. HIS hat hierauf keinen Einfluss.
Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die HIS für
den Fall, dass der Nutzer für die Bezahlung Internet-Bezahlsysteme nutzen
möchte, auch Unternehmen nutzen kann, die außerhalb der EU ansässig sind.
Newsletter
Wenn der Nutzer einen auf den Internetseiten von HIS etwa angebotenen Newsletter empfangen möchte, benötigt HIS eine gültige E-Mail-Adresse des Nut-zers. Nach der Anmeldung sendet HIS an den Nutzer eine E-Mail mit einem Aktivierungs-Link, mit dem der Nutzer die Eintragung bestätigen kann (so genanntes double-opt-in-Verfahren). Damit gewährleistet HIS, dass der Nutzer tatsächlich der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse und er mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Seine Einwilligung zur Speicherung der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters kann der Nutzer jederzeit widerrufen.
Externe Links und fremde Inhalte
Die Inhalte der Internetseiten von HIS wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Dennoch übernimmt HIS keine Garantie für Aktualität und Vollständigkeit. Verantwortlich ist HIS nur für eigene Inhalte, nicht aber für fremde Inhalte. Für weiterführende Informationen findet der Nutzer auf den Internetseiten von HIS zahlreiche Links, die auf Webseiten Dritter verweisen. Alle externen Links hat HIS auf rechtswidrige Inhalte überprüft und zum jeweiligen Zeitpunkt waren solche nicht erkennbar. Bezüglich fremder Inhalte besteht keine allgemeine Überwachungs- und Prüfungspflicht. Bei Kenntnis rechtswidriger Inhalte überprüft HIS diese sofort und wird sie gegebenenfalls unverzüglich entfernen. Externe Links öffnen sich immer in einem neuen Browser-Fenster und sind deutlich erkennbar anhand folgender Merkmale: (externes Link-Symbol), http:// oder https://.
Einwilligung
Der Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Vertragsdurchführung erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden.
Der Nutzer stimmt der vorstehend eingehend dargestellten Erhebung und Verarbeitung sowie Nutzung seiner Daten ausdrücklich zu.
Weitere Informationen
Der Nutzer kann die über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten im Nutzerbereich unter dem Menüpunkt "Einstellungen / Persönliche Daten" einsehen und ändern.
Das Vertrauen des Nutzers ist HIS wichtig. Daher möchte HIS dem Nutzer jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten stehen. Wenn der Nutzer Fragen hat, die ihm diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn er zu einem Punkt vertiefte Informationen wünscht, kann er sich jederzeit über das Kontaktformular an HIS wenden.
Selbstverständlich kann der Nutzer dort auch jederzeit Auskunft über die bezüglich seiner Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung erhalten. Etwaige Berichtigungs- sowie Löschungs- bzw. Sperrungswünsche in Bezug auf seine Daten sind vom Nutzer ebenfalls über das Kontaktformular zu richten.
14. Schlussbestimmungen
14.1. Diese AGB und der Vertrag enthalten alle getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Abreden außerhalb dieser AGB und dieses Vertrages sind nicht getroffen worden. Mündliche Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen, Zusagen, Zusicherungen / Beschaffenheitsgarantien sowie Ähnliches sind nicht vereinbart worden und in jedem Fall ungültig. Nachträgliche Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen, Zusagen, Zusicherungen / Beschaffenheitsgarantien und die Aufhebung des Vertrages sowie Ähnliches sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Diese Schriftformklausel kann weder mündlich noch stillschweigend, sondern ausschließlich schriftlich aufgehoben oder außer Kraft gesetzt werden.
14.2. HIS hat seinen Geschäftssitz in 65185 Wiesbaden. Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den sich aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Wirksamkeit, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages, ist, soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, Frankfurt Höchst. Dies gilt auch für Streitigkeiten aus das Vertragsverhältnis betreffenden Urkunden, Wechseln und Schecks. HIS hat jedoch das Recht, den Nutzer wahlweise auch an dessen allgemeinem oder jedem sonst zulässigen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
14.3. Für die von HIS auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art und egal worauf gerichtet, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (UN-Kaufrecht (UN-Kaufrecht - United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG).
14.4. Der Nutzer erklärt mit Abgabe seiner auf den Abschluss eines Vertrages gerichteten Erklärung ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Sofern der Nutzer das achtzehnte Lebensjahr nicht vollendet hat, versichert er mit Abgabe seiner auf den Abschluss eines Vertrages gerichteten Erklärung ausdrücklich, dass die Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters vorliegt, er somit zum Abschluss des beabsichtigten Vertrages berechtigt ist. HIS weist hiermit auf die mögliche Strafbarkeit falscher Angaben hin.
14.5. Sollte eine Bestimmung dieser AGB und / oder der DE und / oder des Vertrages aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; diese gelten unverändert weiter. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Ersatzbestimmung, die die Vertragsparteien bei Kenntnis des Mangels zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbart hätten, um die mit der unwirksamen Bestimmung gewünschten wirtschaftlichen und rechtlichen Zwecke zu erreichen oder diesen zumindest nahe zu kommen. Das gleiche gilt, wenn bei der Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke dieser AGB und / oder der DE und / oder des Vertrages offenbar wird.